Bundesrechnungshof: Kaufprämie für Elektroautos ist unwirksam!

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Harsche Kritik an der Kaufprämie für Elektroautos: In einem Prüfbericht kommt der Bundesrechnungshof zu dem Schluss, dass die Automobilindustrie die Bundesregierung bei der Einführung des sogenannten Umweltbonus stark beeinflusst hat. Das Wirtschaftsministerium sei zu nachgiebig gewesen, so der Vorwurf. Die Prämie sei außerdem kein effizientes Mittel, um mehr Elektroautos auf die Straße zu bringen.

„Autoindustrie hat Entscheidung wesentlich beeinflusst“

Der Bundesrechnungshof bezweifelt demnach, dass das Förderziel von 300.000 Elektroautos bis 2019 noch erreicht wird. Im Bericht bezeichnen die Prüfer die Prämie, bei der Käufer seit 2016 bis zu 4.000 Euro Nachlass auf ein Elektroauto bekommen, als ineffizient. Davon abgesehen habe sich die Autoindustrie in die Ausgestaltung der Prämie eingemischt. „Die deutsche Automobilindustrie hat die Entscheidung der Bundesregierung zum Umweltbonus und zu dessen Ausgestaltung wesentlich beeinflusst“, heißt es.

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Die Idee für die Prämie war im Rahmen der Nationalen Plattform Elektromobilität aufgekommen. Schon die Forderung der Automobilindustrie, einen Umweltbonus einzuführen, stamme aus einer von ihr in Auftrag gegebenen Studie, heißt es in dem Bericht weiter. Die Bundesregierung habe zunächst ein CO2-basiertes Bonus-Malus-System oder eine verbindliche Elektrofahrzeug-Quote für Automobilhersteller bevorzugt. Ob die Forderung der Autoindustrie nach einer Prämie auf Sachgründen beruhen, hätte das Wirtschaftsministerium den Rechnungsprüfern zufolge genau prüfen müssen.

Vorwurf: Die Autohersteller verrechnen einfach bestehende Rabatte

Die Prüfer kamen zu dem Schluss, dass die Autoindustrie ihren Beitrag minimiere. Zwar teilen sich Staat und Autohersteller den Zuschuss je zur Hälfte. Doch die Autoindustrie minimiere ihren Beitrag offensichtlich, während der Staat Steuergelder für die Prämie aufwendet, schreibt der Bundesrechnungshof. Entscheidend für die Bemessung des Beitrages der Autohersteller ist der Nettolistenpreis des Basismodells. Ausgehend davon bekommen Käufer für ein reines Elektroauto mindestens 2.000 Euro Nachlass, bei Plug-in-Hybriden 1.500 Euro.

Doch auf die Listenpreise gewähren die Hersteller abhängig vom Modell sowieso Nachlässe, kritisiert der Bericht. Ein echter Beitrag der Automobilindustrie in Form von Kaufanreizen im Sinne des Umweltbonus trete erst dann ein, „wenn Nachlässe gewährt werden, die über 1.500 bzw. 2.000 Euro hinausgehen“. Die Prüfungen legten allerdings nahe, dass die Autohersteller hier oft bestehende Rabatte einfach verrechneten. Außerdem rügt der Bericht, dass bei der Umsetzung der Prämie zu viel Personal nötig sei.

Die Kaufprämie ist insgesamt ein Flop

Die Bundesregierung hat bis 2019 insgesamt 600 Millionen Euro für die Kaufprämie eingeplant. Die Prämie wird allerdings weit weniger nachgefragt als erwartet. Obwohl sich die Zahl der Anträge langsam erhöht, würden die Mittel nach jetzigem Stand bis Anfang 2023 reichen. Wie es mit der Prämie weitergeht, ist noch nicht geklärt. Im Gespräch ist, die Laufzeit des Programms zu verlängern. Daneben gibt es auch den Vorschlag, das Geld stattdessen in die Ladeinfrastruktur zu stecken, um so eins der größten Hindernisse bei der Verbreitung von Elektroautos zu beseitigen.

Quellen / Weiterlesen


Rechnungshof rügt Kaufprämie für Elektroautos | Handelsblatt
Bundesrechnungshof hält Kaufprämie für unwirksam | golem.de
Rechnungshof rügt Elektroauto-Prämie | Zeit Online
Rechnungshof rechnet mit E-Auto-Prämie ab | Hannoversche Allgemeine
Bildquelle: Wikipedia – By Vitavia [CC BY-SA 4.0 ]

Ajaz Shah ist seit 2010 im Bereich der erneuerbaren Energien in der Projektfinanzierung und dem Projekmanagement für verschiedene Unternehmen tätig. Er arbeitete an Solar- und Windprojekten mit einer Gesamtkapazität von mehr als 50 MW in Deutschland, Spanien, Italien, Großbritannien, Tschechien und Frankreich mit. Daneben ist er freiberuflich im Online Marketing tätig. Ajaz hat zusammen mit Stephan Hiller energyload.eu im Oktober 2013 initiiert.

14 Kommentare

  1. Also ich würde das Geld dafür verwenden, um Organisationen wie den Deutschen Abmahnverein (kurz: DUH) zu unterstützen, damit die ihre Kampagne zur Diskreditierung der Verbrenner-Autos weiterführen.

    Wobei – wenn ich drüber nachdenke ist das auch Quatsch. Denn einerseits hat deren Kampagne ja den Elektroautos offenkundig ebenfalls nichts geholfen, sondern nur den Wechsel zum Benzinmotor befeuert – und andererseits bekommt der Abmahnverein ja schon u.a. von der Automobilindustrie (z.B. Toyota) mehr Geld, als seine Mitglieder trotz Vielflieger-Status überhaupt ausgeben können.

    Aber ich habe ja schon vor längerem den Vorschlag gemacht, das angeblich so erfolgreiche EEG für die Elektroautos zu adaptieren: Die Elektroautos werden an die Kunden billigst verramscht (oder ganz verschenkt), die Händler erhalten Ihr Geld über eine Maut, die von allen Verkehrsteilnehmern (Lkw, Pkw, Bahn, Bus, Motorrad, Fahrrad, Fußgänger usw.) erhoben wird. Vielleicht haben dann ja tatsächlich ein paar Leute mehr Interesse an diesen Ladenhütern.

    Und wenn dann erstmal genügend Elektroautos auf den Straßen unterwegs sind, werden vielleicht auch die Letzten merken, dass die Elektroautos kein einziges der drängenden Probleme lösen. Aber diese Erkenntnis hat ja beim EEG auch niemanden gestört.

  2. Dass die einzigen, die wirklich für die Kaufprämie zahlen, die Steuerzahler sind, war doch bei so einer Kombination (Teilung zwischen Bund und Industrie) von vornherein klar, alles Andere widerspräche jeder betriebswirtschaftlichen Logik. Damit reduziert sich die Prämie effektiv auf 2.000 € für E-Autos und 1.500 für Hybride. Die Alternative, dieses Geld dann in Ladeinfrastruktur zu stecken, zeugt von nicht zu überbietender Phantasielosigkeit. Wir haben heute eine Ratio von 10 öffentlichen Ladesäulen pro Elektroauto, während ein gesundes Verhältnis genau umgekehrt wäre.

    Ein Bonus-Malus-System, oder EEG für Kfz, wie Hentinger es nennt, wäre das Mittel der Wahl, weil es das Problem marktförmig regeln würde. Käufer von Verbrennern zahlen einen Aufpreis für die externen Kosten, die ihr Fahrzeug verursacht und quersubventionieren damit die Käufer weniger umweltbelastender Kfz. Hier sollte allerdings nicht nur in CO2-Emissionen gemessen werden, sondern auch in Effizienz pro Personenkilometer und Feinstaubemissionen von Reifen- und Bremsenabrieb, damit nicht wieder über kurz oder lang Panzerwagen die Straßen bevölkern, die dann eben elektrisch betrieben werden.

  3. Da es bei der ganzen Aktion „Energiewende“ (wovon die Elektromobilität ja nur ein kleiner Teil ist) ursprünglich mal um Nachhaltigkeit ging, sollte man vielleicht endlich mal dazu übergehen, auch nur das zu fördern, was tatsächlich nachhaltig ist. Elektroautos sind nicht nachhaltig, Windräder und Solarfelder auch nicht und Batteriespeicher erst recht nicht.

    Wenn wir allein die rund 25 Mrd. Euro, die wir aktuell jährlich ohne jede Wirkung und vor allem ohne jeden Erkenntnisgewinn für die Zufallsstromerzeugen zum Fenster raus werfen, in tatsächlich nachhaltige Projekte und entsprechende Forschungen investieren würden, hätte dies nicht nur einen echten Innovatonsschub zur Folge, sondern dieser Schub ging endlich auch in die richtige Richtung.

    Wenn man aber weiß, welche Konzerne hinter der Geschäftsidee der Energiewende standen und stehen, weiß man auch, dass es dazu – jedenfalls in Deutschland und Europa – nicht kommen wird. Denn sowohl die meisten angeblichen Umweltschutzverbände, als auch die ehemaligen Umweltschutz-Parteien, haben sich ja längst von dieser Geschäftsidee korrumpieren lassen.

  4. Die Prämie war viel zu klein. 2.000 Euro sind ein Witz. Und dass die Verbrennerhersteller (die wahrscheinlich wieder an den Gesetzen mitgeschrieben haben wie immer öfter in letzter Zeit) die Kosten längst kompensiert haben, sodass sie gerade so viel verkaufen, dass die – von ihnen schon mehrfach weichgespülten – Flottengrenzwerte gerade so einhalten.

    Außer Tesla. Erfolge seiner Hartnäckigkeit:

    – eAutos werden zu Hunderttausenden verkauft,
    – Tesla hat die Oberklasse abgeräumt und mit Model S mehr verkauft als jeder andere Premiumhersteller,
    – Model 3 hat schon BMW mit allen(!) Verbrennermodellen seiner und der darunter liegenden Klassen überholt.

    Wir können nur hoffen, dass eMusk durchhält und nicht die Restauration der Ewiggestrigen ihn ausbremst.

  5. Wieder so eine scheinheilige „Dokumentation“, die die Wirklichkeit verzerrt.

    Wäre mal interessant, genauso scheinbetroffen auf die Folgen der Verbrenner hinzuweisen. Da spricht Keiner von den menschenunwürdigen Förderbedingungen z.B. im Sudan oder den Sklavenarbeitern in den wahabitischen Diktaturen.

    Die Lüge vom ach so endlichen Lithium (fossile Treibstoffe sind viel endlicher) ist genauso wohlfeil wie die von Kobalt (wen kümmert das bei den Milliarden Handys?) oder den angeblich seltenen Erden (Blei ist seltener als jedes der Metalle der Seltenen Erden, und fremderregte Motoren brauchen gar keine „Seltenen Erden“).

    Wäre interessant zu wissen, wer diese „Doku“ finanziert hat.

    Wenn man sich nur die Titel anschaut, ist das eine massive Breitseite gegen Umwelt- und Klimaschutz mit dem einzigen Ziel, der Verbrennermafia noch ein paar Jahre Milliardenprofite aus ihren dreckigen Fossilkutschen schöpfen zu können. Peinlich für das Zdf, solche Fake News auch noch zu verbreiten.

    Interessant wäre mal eine entsprechende Doku über die dreckige Seite der Verbrennerautos. Traut sich nur niemand gegen die allmächtige Verbrennerindustrie, die ja sogar die Gesetze über ihre eigene Branche den Regierungen direkt ins Buch diktiert.

  6. Nunja, Alex1, der Unterschied zwischen den scheinheiligen Elektroautos und den scheinheiligen Verbrennern ist nunmal, dass die Elektroauto-Lobby behauptet, dass diese Fahrzeuge umweltfreundlich und nachhaltig seien – was sie nunmal nicht sind.

    Man sollte halt keine Märchen verbreiten und sich anschließend darüber aufregen, dass man an diesen eigenen Maßstäben auch gemessen wird. Beim Diesel-Skandal nennt man dieses Vorgehen Betrug – und bei den Elektroautos?

  7. eAutos sind bekanntlich wesentlich umweltfreundlicher als die Verpester:
    – Nach ca. 30.000 km ist selbst beim deutschen Strommix der CO2-Rucksack des Akkus getilgt,
    – Nach ca. 15.000 km bei echtem Ökostrom.
    – Feinstaub fällt so gut wie keiner an (nein, Reifenabrieb ist nicht Feinstaub, sondern Mikroplastik, eine ganz andere Baustelle, und Bremsabrieb gibt es praktisch nicht),
    – NOx fällt auch lokal überhaupt nicht an, und das aus den noch existierenden Lieblingen von Dir (Kohledreckschleudern) wird weitab von menschlichen Nasen erzeugt.
    – Der Lärm im Stadtbereich (wo Straßen zu Zehntausenden von Toten durch Lärm führen), wird auch deutlich reduziert.

    Alles in Allem ein Segen für Umwelt, Gesundheit und Klima.

    Nur ÖPNV oder Fahrrad wären besser.

  8. Ja genau, CO2 fällt nicht lokal an, NOx fällt nicht lokal an, Bremsen hat ein Elektroauto nicht, Reifenabrieb ist bei Elektroautos Biomüll – bei allen anderen Sondermüll… Haben Sie Ihre rosarote Brille bereits patentieren lassen?

    Das Märchen vom lautlosen Elektroauto haben wir doch längst als solches enttarnt. Deshalb spar ich mir Ausführungen und gebe stattdessen nur ein paar Links zum Thema an:
    http://www.laerm.ch/de/dokumente/tgl_2014_de_Faktenblatt_Irrtum_2.pdf
    https://www.auto-motor-und-sport.de/news/lautstaerke-von-e-autos-elektroautos-sind-zu-laut/
    https://www.euractiv.de/section/stadt-der-zukunft/news/keine-larmminderung-durch-elektroautos/

    Der größte Witz ist aber, dass Politiker auf diese Lüge der Elektroauto-Lobby hereinfallen und deshalb planen, dass Elektroautos in Lärmschutzzonen schneller als 30 km/h fahren dürfen.
    https://www.goingelectric.de/2016/08/23/news/laermschutz-tempo-30-elektroautos/

    Der zweitgrößte Witz ist, dass Elektroautos durch eine EU-Verordnung auch im Bereich unter 30 km/h nicht mehr leise sein dürfen.

    Wie heuchlerisch Sie eingestellt sind, zeigt Ihre Aussage: „Alles in Allem ein Segen für Umwelt, Gesundheit und Klima.“ Denn Sie wissen natürlich, dass Elektroautos nicht umweltfreundlich sind, auch von Elektroautos die üblichen Gefahren für Leib und Leben anderer Verkehrsteilnehmer und für die Gesundheit von Anwohnern von Anwohnern von Straßen ohne Lärmschutzstatus bilden und dass Elektroautos nicht CO2-neutral sind. Trotzdem behaupten Sie das Gegenteil – nur, weil Sie nicht auf die Annehmlichkeit verzichten wollen, die Ihnen das eigene Auto bietet.

  9. Schon wieder nichts als Gülle vom bösartigen Klimatroll. Aber das sind wir ja gewohnt. Lasst Fakten sprechen:

    – CO2 hat lokal überhaupt keine Bedeutung, nur global.
    – NOx hat wiederum global fast keine Bedeutung, nur lokal.

    Deswegen sind eAutos so viel besser, weil sie

    – Global den CO2-Ausstoß erheblich verringern,
    – Lokal überhaupt kein NOx ausstoßen.

    – Bremsenabrieb fällt beim eAuto ca. 90 % weniger an als beim Verpester. Nicht gewusst?
    – Reifenabrieb zählt nicht zum Feinstaub, sondern zum Mikroplastik. Schlimm genug.

    ÖPNV wäre noch besser, wird aber immer noch kaputtgespart.

    Und ja, eAutos sind dort leise, wo der Lärm wirklich stört, also in den Städten. Dass sie auf BABs leiser seien, hat doch niemand behauptet? Billiger Strohmann. Auto-Motor-Sport ist ja nun auch DIE Adresse für umweltfreundlichen Verkehr. Peinlich.

    eAutos auf der selben Strecke schneller fahren zu lassen als Verpester ist wahrlich ein Schildbürgerstreich. War aber auch nur ein Versuch, durch solchen Schwachsinn (der längst eingestampft ist und nur von Ewiggestrigen wieder vorgeholt wird) die eAutos noch weiter zu diffamieren.

    In Wohngebieten sind eAutos ein Segen und würden für Zehntausende Tote weniger sorgen. Durch abwesenden Lärm, abwesendes NOx und abwesenden Feinstaub.

    eAutos sind CO2-mäßig viel besser als Verpester. Niemand hat behauptet, sie seien CO2-neutral. Billiger Strohmann des bösartigen Klimatrolls Hentinger.

    Dem ist für seine Hetze gegen alles, was nach Umweltschutz riecht, jedes unfaire Mittel recht.

  10. Gerade weil CO2 lokal sowieso keine Bedeutung hat, sondern selbst nach Ihrer (nicht maßgeblichen) Meinung höchstens global, kann man eben nicht so tun, als könne man den zusätzliche CO2-Ausstoß bei der Produktion einfach ignorieren.

    Aber vollkommen unabhängig davon wird eben auch durch Elektroautos nicht nur zusätzliches CO2 freigesetzt, sondern auch zusätzliche Schadstoffe in die Umwelt abgegeben, zusätzlicher Lärm erzeugt, zusätzliche Energie verbraucht, zusätzliche Flächen versiegelt und zusätzliche Menschen verletzt oder getötet.

    Das alles mit dem Begriff „Umweltfreundlich“ anzupreisen, ist übelste Sinnumkehrung – und zeigt die wahre Intention der Leute, die dies öffentlich und vor allem in ständiger Wiederholung tun.

    Und dass ausgerechnet Sie sich erdreisten, entscheiden zu wollen, welche Menschen ein Recht auf Ruhe haben und welche nicht, schlägt dem Fass endgültig den Boden aus. Aber Sie sind ja auch der, der Leute einfach enteignen würde, nur damit bei Ihnen nicht das Licht ausgeht.

  11. Na, Du bösartiger Klimatroll, wieder beim Lügen ertappt? Schon wieder?

    Niemand hat behauptet, eAutos seien CO2-frei. Also lüg hier nicht rum. Sowas nennt man einen Strohmann. Aber mit unredlicher Polemik kennst Du Dich ja bestens aus.

    Dass jedes ZUSÄTZLICHE Auto auch immer ZUSÄTZLICHE Belastungen bringt, ist doch so trivial, dass es selbst ein bösartiger Klimatroll kapiert.

    Im VERGLEICH zu Verpestern ist halt das eAuto in jeder Hinsicht besser. Abe das geht halt nicht in Dein kleines verbittertes Leugnergehirn rein.

    Den letzten Absatz Deiner Lamentiade vergessen wir lieber mal. Ansonsten müsste ich das wegen Beleidigung und Verleumdung melden. Du bist echt zum K…

  12. Ich hab’s doch bereits erwähnt, Alex1: Es ist schon sehr entlarvend, was Sie unter „umweltfreundlich“ verstehen.

    Da darf man ja froh sein, dass Sie sich nicht auch noch als „menschenfreundlich“ bezeichnen.

  13. Na, alte verlogene Meckerliese, wieder mal nicht dran gekommen heute?

    Natürlich sind eAutos wesentlich menschenfreundlicher als Verpester. Das weißt Du doch?

    Aber ich habe immer noch keine Antwort, wie Du Dir eine zukunftsfähige Energieversorgung vorstellst. Gülle vernebelt wohl das Denken?

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