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Beim Import von chinesischen Solarmodulen soll eine Firma aus Nürnberg über 30 Millionen Euro Steuern hinterzogen haben. An dem Betrug sollen insgesamt acht Personen beteiligt sein, drei Verdächtige wurden bereits festgenommen. Sie werden beschuldigt, ganze Container von billigen Solarmodulen aus China importiert zu haben, dabei aber den vorgeschriebenen Mindesteinfuhrpreis nicht eingehalten zu haben.
Spezielle Zölle sollen Billigimporte in die EU verhindern
Im aktuellen Fall sollen die Täter die Solarmodule über Rotterdam und Hamburg in die EU importiert und dabei die Einhaltung des Mindesteinfuhrpreises nur vorgetäuscht haben. Das Zollfahndungsamt München gibt an, dass nach jetzigem Ermittlungsstand die Preise durch ein ausgeklügeltes System von verschleierten Rückzahlungen bzw. durch Manipulation der Kosten für Montage und Zubehör unterschritten worden sei. Es handele sich dabei um mehr als 150 Importvorgänge zwischen November 2013 und November 2016. Dabei hätten die Täter die Zahlungsströme mithilfe von Briefkastenfirmen in Luxemburg und Hongkong abgewickelt. So soll es ihnen gelungen sein, Steuern in dreistelliger Millionenhöhe zu hinterziehen. Die Solarmodule wurden unter anderem an deutsche Solarparks geliefert, aber auch ins europäische Ausland.
Die EU erhebt seit mehreren Jahren Antidumping- und Ausgleichszölle auf Solarmodule aus China, die Billigimporte zum Schutz der europäischen Wirtschaft verhindern sollen. Chinesische Billigmodule überschwemmen wegen der dortigen Überproduktion schon länger den Weltmarkt. Der chinesische Produzent konnte durch die Umgehung der Zölle seine Produkte über die angeklagten Handlanger günstig auf dem europäischen Markt absetzen.
Den Angeklagten drohen bis zu zehn Jahre Haft
Das Strafmaß für Steuerhinterziehung bzw. Steuerhehlerei liege zwischen sechs Monaten und zehn Jahren. Anklage werde in vier bis sechs Monaten erhoben, teilte die Staatsanwaltschaft mit. Die Ermittler müssen nun zunächst eine große Menge beschlagnahmter Unterlagen auswerten. Bei den Angeklagten handelt es sich um Menschen chinesischer, deutscher und tschechischer Staatsangehörigkeit im Alter von 41 bis 56 Jahren.
Quellen / Weiterlesen:
Zoll deckt Betrug mit Solarmodulen aus China auf | pv magazine Deutschland
Nürnberger Firma soll 30 Millionen Euro hinterzogen haben 17 Süddeutsche Zeitung
Bildquelle: Pixabay