Steht die deutsche Gigafactory vor Problemen?

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Tesla baut seine Gigafactory in Grünheide bekanntlich gerade auf eigenes Risiko, denn noch haben die Behörden nicht alle Genehmigungen erteilt. Jetzt bemängeln Umweltschutzverbände Lücken in den Antragsunterlagen. Das könnte Tesla vor neue Probleme stellen.

Von Anfang an gab es Kritik an der deutschen Gigafactory

Seit bekannt ist, dass Tesla 35 Kilometer südöstlich von Berlin eine Autofabrik hochziehen will, bekommt der US-Autobauer jede Menge Gegenwind. Eigentlich sollte die endgültige umweltrechtliche Genehmigung für den Bau bis Jahresende vorliegen, zumindest hofft dies die brandenburgische Landesregierung. Doch das zuständige Umweltamt hat über 400 Einwendungen gegen die Fabrik erhalten. Sie stammen von Verbänden und Privatpersonen.

Umweltverbände bemängeln Zeitdruck und unvollständige Unterlagen

Bei diesen Einwendungen geht es unter anderem um einen hohen Wasserverbrauch, die Versalzung von Grundwasser, Naturschutz und mögliche Verkehrsprobleme. Sie wurden in einer öffentlichen Anhörung bis Anfang Oktober diskutiert.

Seitdem die öffentliche Erörterung der Projektunterlagen beendet ist, äußern Natur- und Umweltschutzverbände Zweifel am Verfahren. „Das ganze Verfahren ist inakzeptabel“, sagte Michael Ganschow, Landesgeschäftsführer der Grünen Liga Brandenburg, gegenüber dem Handelsblatt. Er wirft der Landesregierung Brandenburgs vor, vollendete Tatsachen schaffen zu wollen. Er sagte, es werde ein Projekt am falschen Standort vorangetrieben. Wegen seiner Dimension bedürfe es einer umfangreichen fachlichen Kontrolle, doch ein geordnetes Verfahren sei unter diesem Zeitdruck nicht möglich.

Es könnte sein, dass nun eine nochmalige Auslegung der Planungsunterlagen nötig ist. Denn Ganschow bemängelt, die Planungsunterlagen seien an vielen Stellen zu unkonkret. Weder Tesla noch die Behörde hätten diverse fehlende Dokumente, Pläne und Gutachten rechtzeitig geliefert. Die sachgerechte Erörterung sei aber nur möglich, wenn alle Pläne der Öffentlichkeit vorliegen, sagte Ganschow. Bei der Kritik geht es weiterhin um den hohen Wasserverbrauch der Fabrik und die unklare verkehrstechnische Anbindung.

Ganschow bekommt Unterstützung vom NABU Brandenburg. Dessen Geschäftsführerin Christiane Schröder betonte, ebenfalls im Handelsblatt, man wolle die Ansiedlung nicht verhindern. Stattdessen sei das Anliegen, dafür zu sorgen, dass Natur, Umwelt und auch der Mensch ausreichend berücksichtigt würden.

Elon Musk klagt über deutsche Bürokratie

Ungeachtet dessen hat Tesla über eine vorläufige Genehmigung längst mit dem Bau der Fabrik begonnen. Scheitert das Vorhaben am Ende an der Genehmigung, muss der Autobauer alles auf eigene Kosten wieder abreißen lassen. Eigentlich will Tesla schon ab Sommer 2021 mit 12.000 Angestellten in Grünheide 500.000 Elektroautos im Jahr herstellen.

Tesla hat sich noch nicht zu den neuen Entwicklungen geäußert. Doch Elon Musk dürfte seine Kritik an der deutschen Bürokratie bestätigt sehen. Vor einigen Wochen hatte er sich bei einem Treffen mit dem brandenburgischen Ministerpräsidenten und Wirtschaftsminister erstaunt darüber gezeigt. Er sagte damals, die deutschen Behörden sollten einmal alle Regeln und Richtlinien durchforsten und prüfen, ob man nicht auch mit der Hälfte auskommen könnte. Dann könnten auch nachhaltige Projekte schneller umgesetzt werden, mahnte der Tesla-Chef.

Doch so bald wird Tesla die deutsche Bürokratie nicht los. Denn die erste Genehmigungsstufe bezieht sich nur auf die Autofabrik. Tesla will in Grünheide aber auch Batterien herstellen, womit die Zahl der Angestellten auf 40.000 ansteigen könnte. Dafür muss der Autobauer dann eine ganz neue Genehmigungsrunde überstehen.

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