Am 26.08.20016 erhielten wir von der Q1 Energie AG eine Pressemitteilung. In dieser wurden den Stadtwerken Osnabrück unlauterer Wettbewerb vorgeworfen. Diese hätten mit dem Anbieter von Plakatflächen vereinbart, dass kein Wettbewerber aus dem Energiesektor freie Werbeflächen in der Stadt buchen dürfe. Nun liegt uns eine Stellungnahme der Stadtwerke Osnabrück zu den jüngst erhobenen Vorwürfen eines angeblichen Verstoßes gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb vor.
Lesen Sie nachfolgend die Stellungnahme vom 30.08.2016 der Stadtwerke Osnabrück zu den angeblichen Wettbewerbsverstößen:
Ein Verstoß gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb ist nach unserer Auffassung in keinster Weise feststellbar. Im Stadtgebiet von Osnabrück gibt es nach Angaben der Ströer DSM GmbH rund 870 öffentliche Werbeflächen, darunter Großflächenplakate, Litfaßsäulen, Mega-Light Anlagen und Citylights. 130 Buswartehäuschen sind mit solchen Citylight-Werbeflächen versehen; hier regelt ein 1986 zwischen den Stadtwerken und Ströer DSM geschlossener Vertrag die werbliche Vermarktung dieser 130 Wartehäuschen, die Teil unseres Nahverkehrsangebotes sind.
Wie auch andere Teile unseres Leistungsangebotes (z.B. Busse, Kabelverteilerschränke, Flächen in den Bädern etc.) nutzen wir solche Betriebsmittel und Infrastruktureinrichtungen im öffentlichen Raum ausschließlich für unsere eigenen Zwecke. Gemeinnützigen und dem Allgemeinwohl dienenden Institutionen stellen wir sie jedoch auch regelmäßig entgeltlos zur Verfügung. Mitbewerbern ist der Zugriff auf diese Werbeflächen hingegen nicht möglich – so wie ein Tankstellenbetreiber auch keine Werbung von Mitbewerbern auf und an seinen Tankstellen zulässt.
Festzuhalten ist, dass es allein im Stadtgebiet von Osnabrück rund 740 (von 870) frei buchbare öffentliche Werbeflächen und -möglichkeiten für Mitbewerber gibt, die auch bereits von Mitbewerbern für Werbekampagnen genutzt wurden:
– 74 freistehende Citylight-Poster außerhalb der Buswartehäuschen
– ca. 500 Großflächenplakate
– ca. 150 Litfaßsäulen
– 16 Mega-Light Anlagen
Darüber hinaus gibt es eine Vielzahl anderer Werbemedien (Printmedien, Internet etc.). Eine Einschränkung der Werbefreiheit oder gar des Wettbewerbs ist nach unserer Auffassung somit nicht gegeben.
Nach mehr als 15 Jahren des Wettbewerbs im Energiebereich legen wir zudem großen Wert auf die Feststellung, dass wir uns seit jeher dem Wettbewerb stellen und das mit fairen Mitteln und im gesetzlichen Rahmen. Aktuell können die Kunden in Osnabrück aus mehr als 490 Energietarifen bei rd. 50 Erdgas- bzw. 60 Stromanbietern wählen. Dabei sehen wir in jedem neuen Wettbewerber eine sportliche Herausforderung, unsere Leistungen weiter zu verbessern.
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