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Vattenfall AB, das bekannte schwedische Energieunternehmen, wird in Deutschland als einziger Kraftwerksbetreiber zulasten der Verbraucher massiv von der Ökostromumlage entlastet. Das Unternehmen gehört zu den größten Stromerzeugern in Europa. Auch in Deutschland ist Vattenfall mit seiner Tochtergesellschaft Vattenfall GmbH nach E.ON, RWE und EnBW das viertgrößte Energieversorgungsunternehmen. Die Bezeichnung Vattenfall stammt aus dem Schwedischen und bedeutet dort Wasserfall. Das Unternehmen ist zu 100% im Besitz des Staates Schweden.
Vattenfall als größter Umweltverschmutzer in Europa
Obwohl die brandenburgischen Kohlekraftwerke von Vattenfall zu den größten Umweltverschmutzern in Europa gehören, ist das Unternehmen exklusiv von den Kosten der Energiewende ausgenommen. Nach einer Recherche der Deutschen Umwelthilfe (DUH) ist dieses Kraftwerk schon seit Jahren von der in Deutschland geltenden EEG-Umlage befreit. Alle anderen Verbraucher müssen dagegen die Ökostromförderung bezahlen. Jürgen Resch, DUH-Bundesgeschäftsführer, stellt klar, dass sich hierdurch einer der schlimmsten Klimakiller aus der Verantwortung der Energiewende stiehlt. Dieser Missbrauch der Entlastungsregelungen der EEG-Umlage hat nicht umsonst auch die EU-Kommission auf den Plan gerufen. Schon seit längerer Zeit ist dieser Fall bekannt. Relativ neu ist jedoch, dass der schwedische Vattenfall-Konzern offensichtlich der einzige ist, der von einem Rabatt profitiert.
Bekanntgeworden ist der DUH dies durch einen Bericht von Spiegel-Online über eine Antwort der Bundesregierung auf Anfrage des Grünen-Abgeordneten Oliver Krischer. Dabei hat die Bundesregierung zugestanden, dass der Braunkohletagebergbau im Jahr 2012 mit 43,5 Millionen Euro von der EEG-Umlage entlastet wurde. Die Entlastung sollte im vergangenen Jahr sogar auf insgesamt 67,7 Millionen Euro angehoben werden. Diese Zahlen wurden von der Bundesregierung jedoch unter Hinweis der Wahrung der Geschäftsgeheimnisse der Betreiber als vertraulich deklariert. Hierbei wurden zwar nicht ausdrücklich die Betreiberfirmen genannt, jedoch ging hervor, dass im Jahr 2013 Vattenfall nur mit einer Millionen Euro an der EEG-Umlage beteiligt war.
Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle brachte nähere Einzelheiten
Alle bei der EEG-Umlage begünstigten Unternehmen werden in den Listen des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle geführt. In diesen Listen ist Vattenfall als einziger Vertreter der vier deutschen Tagebaubetriebe in den Jahren 2010, 2012 und 2013 geführt. Nach Angaben der DUH wurde Vattenfall im Jahr 2012 für einen Stromverbrauch von 1,2 Terrawattstunden (TWh) die EEG-Umlage erspart. 2013 geht man von einer Summe von 1,3 TWh aus. Dies sei so viel wie die Stadt Köln allein verbraucht.
Die Gewährung des Rabatts ist fragwürdig, da kein internationaler Wettbewerb besteht
Die Unternehmen der Braunkohleförderung und -verstromung stehen in keiner Weise im internationalen Wettbewerb. Neben DUH-Chef Resch sieht dies auch der Grünen-Politiker Krischer. Generell sei es schleierhaft, warum ausgerechnet der Braunkohletagebau von der EEG-Umlage befreit sei. Mangels Konkurrenz gäbe es in diesem Bereich keinen internationalen Wettbewerb. Es werden ja auch immer nur die Kraftwerke beliefert, die direkt neben dem Tageabbau stehen. Leider stehen eine Stellungnahme des Bundeswirtschaftsministeriums und von Vattenfall selbst noch aus.
57 Millionen Tonnen CO2-Ausstoß im Jahr 2011
Das brandenburgische Umweltministerium hat dargelegt, dass die Kraftwerke von Vattenfall für mehr als die Hälfte des im Bundesland Brandenburg anfallenden Kohlendioxid-Ausstoßes verantwortlich seien. 2011 wurden für eine Verstromung von 35 Millionen Tonnen etwa 57 Millionen Tonnen CO2 produziert. Von daher fordert DUH-Chef Resch den umgehenden Stopp des sogenannten Vattenfall-Rabatts. Da bisher eine Weigerung der Bundesregierung in Sicht ist, hofft Resch auf eine Entscheidung durch die EU.
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